专利摘要:
DieErfindung betrifft einen verschließbaren Behälter, insbesondere Postbehälter, miteinem oben offenen Behälterunterteil(1) aus Bodenwand (2) und übervorzugsweise abgerundete Ecken verbundenen Seitenwänden (3bis 6) und einem auf das Behälterunterteil (1)aufsetzbaren Deckel (7), wobei der auf das Behälterunterteil (1) aufsetzbareDeckel (7) als Aufsteckelement ausgebildet ist. Hierzu ist in einerStirnwand (6) des Behälterunterteils(1) mindestens ein Steckelement (8, 9) ausgebildet und der Deckel(7) an einer Stirnseite (10) mindestens mit einem komplementär zum Steckelement(8, 9) ausgebildeten Aufsteckglied (11, 12) ausgebildet. Weiterhinist der Deckel (7) mit dem Behälterunterteil(1) insbesondere durch eine oder mehrere, auf der der SteckverbindunggegenüberliegendenDeckelstirnseite (17) und Stirnwand (5) des Behälterunterteils (1) vorgeseheneRast- oder Schnappverschlussverbindung (13) verriegelbar. Außerdem sindam Deckel (7) an den zur Stirnseite (6) mit dem Aufsteckglied (11,12) zulaufenden Seitenrändernvon der Stirnseite beabstandete Aufsetzrampen (14, 15) vorgesehen,die bis überdie Ecken von der Stirnseite (10) des Deckels mindestens 10 mm,insbesondere 25 mm und bevorzugt 50 mm, zurückversetzt sind. Die Behälter zeichnen sichdadurch aus, dass das im oberen Bereich der Stapelschulter (20)platzierte Feld (31) zur Etikettaufnahme bei eingestapelten Behältern sichtbarist.
公开号:DE102004019322A1
申请号:DE102004019322
申请日:2004-04-21
公开日:2005-11-10
发明作者:Richard Kellerer
申请人:Schoeller Wavin Systems Services GmbH;
IPC主号:B65D21-02
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft einen verschließbaren Behälter, insbesondere einen Postbehälter gemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 1.
[0002] DerartigeBehälterwerden häufigzu postalischen Zwecken eingesetzt, nämlich zum Transport von Briefen,Briefpaketsendungen und dergleichen, jedoch sind derartige Behälter auchfür anderevergleichbare Einsatzzwecke anwendbar. Im Falle einer postalischenVerwendung kommt es darauf an, dass der Behälter auch ordnungsgemäß verschlossen bzw.verriegelt werden kann, so dass ein unbefugter Zugriff durch drittePersonen nicht oder nicht ohne weiteres möglich ist. Dies ist insbesondereimmer dann der Fall, wenn der die Post zustellende Träger denBehälter,wie es stets der Fall ist, auf seinem Transportmittel, etwa Fahrrad,belässtund die einzelne Post im Hause verteilt. Wird dann der Postbehälter nichteinwandfrei verschlossen, besteht die Gefahr, dass ein Zugriff durchunbefugte Dritte möglich ist,wobei ein solcher Zugriff häufigauch im Nachhinein nicht ohne weiteres feststellbar ist. Andererseits erfolgtdas Handling des Behälters,insbesondere auch das Öffnendes Behältersdurch Abnehmen und Wiederaufsetzen des Deckels im normalen Gebrauchunter Eile, so dass von Hause aus eine erhöhte Gefahr besteht, dass durchunsachgemäße, insbesondere flüchtige Handhabungdes fürden Postzustelldienst verantwortlichen Angestellten das Verriegelndes Behältersnicht einwandfrei erfolgt.
[0003] Derzeitverwendete Postbehälterbesitzen als Verschluss einen Schnellverschluss in Art einer Rast-bzw. Schnappverschlussverbindung, die zumeist auf einer schmalenStirnseite des Behälterunterteilsund des Deckels vorgesehen ist. Dies hat bei einem flüchtigenAufsetzen häufigzur Folge, dass der Deckel zwar auf einer Seite nämlich derSeite des Verschlussmechanismus ordnungsgemäß verriegelt wird, jedoch aufder anderen Seite nicht einwandfrei sitzt und somit ein Zugriffvon unbefugten Dritten über dieseSeite möglichist.
[0004] Durchdie Verwendung einer der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindunggegenüberliegenden Steckverbindungkann ein beidseitiger Verschluss sichergestellt werden. Hierfür ist derDeckel als Aufsteckelement ausgebildet, wozu entsprechende Steckelementeim Bereich des Behälterunterteilsund entsprechende Steckaufnahmen im Bereich des Deckels vorgesehensind, so dass ein leichter Ineinandergriff durch Zusammensteckenvon Deckel und Behälterunterteilbeim Aufsetzen des Deckels auf das offene Ende des Behälterunterteilsmöglichist. Allerdings bleibt dennoch die Gefahr bestehen, dass bei einemdurch Eile bedingten flüchtigenAufsetzen des Deckels, dessen Aufsteckelemente nicht mit den Steckelementendes Behälterunterteilsin Eingriff kommen.
[0005] Aufgabeder Erfindung ist es, einen verschließbaren Behälter, insbesondere einen für postalischeZustelldienste geeigneten Behälterzu schaffen, der ein einwandfreies, sicheres und stabiles Aufsetzendes Deckels auch bei flüchtigerHandhabung ermöglicht.Hierbei soll durch diese Maßnahmen gleichwohlein einfacher Aufbau des Behälterunterteilsund des Deckels gewährleistetbleiben. Nach einem weiteren Aspekt sollen diese Maßnahmenso behälterseitigvorgenommen sein, dass eine einstückige Herstellung von Behälterunterteilund Deckel durch Spritzgießenaus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Herstellverfahren möglich ist.Auch das Handling soll insgesamt nicht behindert, vielmehr erleichtertwerden. Somit soll ein einfach und kostengünstig herzustellender und einfachzu benutzender Behälterzur Verfügunggestellt werden, der einen sicheren und effizienten Transport desBehälterinhalts, insbesonderebeim Einsatz im Postverkehr, erlaubt.
[0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieim kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobeizweckmäßige Weiterbildungender Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.
[0007] Dererfindungsgemäße verschließbare Behälter umfasstan den zur Stirnseite mit der Steckverbindung zulaufenden Seitenrändern desDeckels Aufsetzrampen, die bis überdie Ecken von der Stirnseite des Deckels mindestens 10 mm, insbesondere 25mm und bevorzugt 50 mm zurückversetztsind. Dadurch kann der Deckel mit seiner Aufsteckstirnseite bequemmit einer Hand von oben an die Einsteckstirnseite des oberen offenenEndes des Behälterunterteilsaufgesetzt und durch Absenken sozusagen automatisch und selbsttätig in seinezentrierte Lage auf dem Behälterunterteilgelangen. Wodurch die Steckaufnahmen die Steckelemente sicher übergreifenund nach Verschließendes Deckels auf der Seite der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindungeine formschlüssigeVerriegelung des Deckels mit dem Behälterunterteil gewährleistetist. Außerdemwird ermöglicht,dass das Aufsetzen auch schrägvon der Seite oder von der Seite der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindungher erfolgen kann und das automatische und selbsttätige Zentrierendes Deckels auf dem Behälterunterteilsichergestellt bleibt, der Deckel also nicht auf dem Behälterunterteilverkanntet oder in diesen hineinfällt.
[0008] Zweckmäßigerweiseist der Deckel mit einer teilweise oder vollständig umlaufenden Schürze versehen,die sich von der Deckeloberflächenach unten hin erstreckt, wobei die Schürze durch zwei gegenüberliegendeAufsetzrampen unterteilt wird, in einen Bereich mit einer Schürze geringerSchürzenhöhe odernicht vorhandener Schürzean der Einsteckstirnseite und einen Bereich mit größerer Schürzenhöhe. Dadurchwird zum einen eine sichere Verbindung des Deckels mit dem Behälterunterteilund ein größerer Schutzdes Behältergutsgewährleistet,zum anderen das automatische und selbsttätige Zentrieren des Deckelsauf dem Behälterunterteilbeim Aufsetzen sichergestellt. Bevorzugt sind die Aufsetzrampenin die Schürzeintegriert als sich von der Deckeloberfläche erstreckende Schrägflächen. Wenndie Schürzeim Bereich der Stirnseite der Steckverbindung wenigstens teilweisevorgesehen ist, insbesondere um die Ecken der Stirnseite herumgeführt ist,wird der Verriegelungseffekt verstärkt, da dadurch eine Sperre gebildetist, die verhindert, dass der Deckel nach hinten gedrückt unddann angehoben werden kann.
[0009] Ineiner zweckmäßigen Ausgestaltungist auf der Seite der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung eineZugriffssicherung vorgesehen, die insbesondere als eine absprengbarePlombensicherung ausgebildet ist und verhindert, dass der Deckelvom Behälterunterteilentfernt werden kann, oder durch die Zerstörung der Sicherung eine unbefugte Öffnung desBehältersanzeigt. Füreine solche Plombensicherung sind der Deckel und der Behälter bevorzugt mit Öffnungenversehen, die bei auf dem Behälterunterteilaufgesetztem Deckel deckungsgleich hintereinander angeordnet sind,wobei die Öffnungim Behälterunterteilmaterialmäßig verdünnte, segmentartigeAbschnitte aufweist. Bei dem Einführen des Plombenzapfens wirkendiese federnd, währendsie die direkte Entfernung der Plombenzapfens verhindern, stattdessenbei Öffnungdes Deckels das Abscheren eines Teils des Plombenzapfens bewirken.
[0010] Nacheiner weiteren zweckmäßigen Ausbildungder Erfindung sind als Steckelemente des Behälterunterteils Steckzungenausgebildet, und zwar zwei parallel angeordnete Steckzungen. Gleichzeitig istder Deckel mit entsprechenden Aufnahmen ausgebildet, die einen Eingriffbzw. ein Aufstecken des Deckels auf diese Steckzungen ermöglichen.Vorteilhaft sind die Aufnahmen komplementär mit den Steckzungen ausgebildet,so dass ein einwandfreies Einfädelnbeim Aufstecken in die gewünschtezentrierte und damit auch formschlüssige Position gewährleistetist. Obgleich bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Steckzungenam Behälterunterteilvorgesehen sind, ist jedoch auch eine umgekehrte Ausbildung möglich, d.h.Anordnung bzw. Ausbildung, insbesondere formschlüssige Ausbildung der Steckzungenam Deckel bzw. der Aufnahmen, insbesondere Aufnahmetaschen, in einerStirnwand des Behälterunterteils.
[0011] Zweckmäßigerweisesind die Steckzungen voll in die zumeist doppelwandig aufgebauteStirnwand des Behälterunterteilseingelassen und stehen deswegen nicht in das Innere vor, so dassdie Aufnahmekapazitätdes Behälterunterteilshierdurch nicht beeinträchtigtwird. Auch jedwede Beschädigungdes aufgenommenen Briefguts wird durch diese Maßnahmen ausgeschlossen. Darüber hinausist die Ausbildung des Steckmechanismus auf den oberen Rand desBehälterunterteilsund auf den Deckel konzentriert, so dass weitere Elemente des Behälters nichtbeeinträchtigtwerden, etwa eine umlaufende Stapelschulter, die in einer Teilhöhe des Behälters vorgesehenist. Durch diese umlaufende Stapelschulter wird ermög licht,dass in Leerstellung die Behälterineinander gesteckt werden können,und zwar bis zum Anschlag der Stapelfläche an den oberen Rand desim Stapel unten liegenden Behälterunterteils,jedoch bei gefülltemBehältereine Stapelung gleichfalls möglichist, wobei hier dann die Anlage übergesonderte vertikale Stapelstege an den Stirnwänden des Behälterunterteilserfolgt. Diese vertikalen Stapelstege sind sowohl auf der Seitedes Verschlussmechanismus als auch auf der Seite des Steckmechanismusvorgesehen, wobei die Vertikalstege auf der einen Stirnwand eineandere Anordnungsmimik aufweisen als die Vertikalstege auf der gegenüberliegendenStirnwand. Entsprechend sind natürlichin den Stirnseitenwändendes BehälterunterteilsAufnahmen vorgesehen, die füreine Anschlagstapelung überdie Stapelschulter ein Eintauchen der vertikalen Stege des im Stapeloben liegenden Behälterunterteilsin die Stirnwändedes im Stapel unten liegenden Unterteils ermöglichen.
[0012] Zweckmäßig sindauf den oberen Stirnflächender Auflagen fürdie Stapelstege seitliche Randstege vorgesehen, die die Stapelstegedes im Stapel oben liegenden Behälterunterteilszumindest von zwei Seiten parallel beabstandet umgeben, wobei insbesonderedie Steckzungen als solche Auflagen für die Stapelstege vorgesehensind. Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Stapelstege oberhalbdes Bodens des Behälterunterteilsenden, denn dann taucht bei Auflage der Stapelstege des im Stapeloben liegenden Behälterunterteilsauf dem oberen Rand des im Stapel unten liegenden Behälterunterteilsdas obere Behälterunterteilbodenwandseitig mit seinem unteren Abschnitt um ein gleiches Maß in denim Stapel unten liegenden Behälterunterteilein und der Stapel erhälteine erhöhteStandsicherheit gegenüber seitlichenKräften,die beim Transport unweigerlich auftreten. Außerdem ist es zweckmäßig wenndie Stapelschulter in einer solchen Höhe am Behälterunterteil angeordnet ist,dass in einem Stapel bei Anlage der Stapelschulter eines oberenBehälterunterteils amoberen Rand eines unteren Behälterunterteils zwischenden Bödendes oberen und des unteren Behälterunterteilseine lichte Höheverbleibt, die der Höheeiner Standardpostverpackung (z.B. DIN C-Format) entspricht. Denndadurch wird erreicht, dass der Behälter im Postversand sowohlfür Standardbriefegeringer Höheals auch Postformate mit größerer Höhe verwendetwerden kann und dabei das Leervolumen eines Stapels jeweils geringgehaltenist, was die Effizienz des Postversands erhöht.
[0013] Bevorzugtist der Behälterin zwei gegenüberliegendenStirnseiten mit Grifföffnungversehen, in die eine oder mehrere Vertikalwände eingefügt sind. Dadurch wird der Transportdes Behälterserleichtert, währendeiner Entnahme von Behältergutdurch die Grifföffnungenhindurch verhindert wird.
[0014] Für die Verwendungsolcher Behälterim Postverkehr, insbesondere auch für den Versand von z.B. Infobriefen,ist zur erleichterten Identifizierung des Behälterinhalts zweckmäßig einFeld zur Aufnahme von Etiketten vorgesehen, das sich im oberen Bereichder Stirnseite und insbesondere in Bezug auf die Stapelschulteroberhalb erstreckt, so dass es auch bei der Stapelung des Behälterunterteilsin einen unten liegenden Behältervollständigfrei liegt. Dadurch wird gewährleistet,dass die Identifizierung des Behältergutsin beiden Stapelpositionen erfolgen kann.
[0015] Zweckmäßig sinddie Innenseiten der Seitenwändedes Behälterunterteilsmit senkrecht, wenigstens teilweise vom Behälterboden bis unterhalb derHöhe der äußeren Stapelkanteverlaufenden und in den Aufnahmeraum ragenden Stegen versehen, wobeidie auf einer Seite gleich beabstandeten Stege solchen der gegenüberliegendenSeite parallel gegenüberliegen.Diese Stege erleichtern bei der Benutzung des Behälters für Postsendungendas Einstapeln von z.B. Briefen, welche am Umkippen gehindert werden.Bevorzugt werden jeweils zwei benachbarte Stege einer Seitenwandso angeordnet, dass sie einen Schlitz bilden, so dass in zwei gegenüberliegendeSchlitze der gegenüberliegendenSeitenwändeformschlüssigTrennwändeeingeführtwerden können.Diese Trennwändedienen z.B. zur Sortierung des Behälterguts.
[0016] Für eine erleichterteStapelung von mit Deckeln verschlossenen Behälterunterteilen ist es zweckmäßig, dassder Deckel auf seiner Oberseite mit einem wenigstens teilweise umlaufendenRandsteg versehen ist, der den unteren Behälterabschnitt eines aufgestapeltenBehälterunterteilsallseitig wenigstens teilweise umfasst. Bevorzugt ist der Randstegder Oberseite des Deckels dann so gestaltet, dass er von der Schürze einesaufgestapelten Deckels umfasst wird, so dass einzelne Deckel sicher undplatzsparend aufeinander gestapelt werden können.
[0017] Imfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel deserfindungsgemäßen verschließbaren Behälters schematischanhand der Zeichnung nähererläutert, darinzeigen
[0018] 1 eineperspektivische Ansicht eines verschließbaren Behälters mit geöffnetemDeckel,
[0019] 2 eineperspektivische Ansicht des in 1 dargestelltenBehältersmit geschlossenem Deckel,
[0020] 3 eineAnsicht des Behältersgemäß den 1 und 2 ineiner Funktionsstellung beim Aufsetzen des Deckels,
[0021] 4 eineperspektivische Ansicht zweier Behälter in Stapelstellung sowie
[0022] 5 eineperspektivische Ansicht zweier Behälter in einer Stapelstellung,bei der der obere Behälterum 180° verdrehtist.
[0023] In 1 istmit 1 der Behälterunterteileines bevorzugt fürpostalische Zwecke verwendeten Behälters dargestellt, der auseiner Bodenwand 2 und überabgerundete Ecken verbundenen vier Seitenwänden 3 bis 6,nämlichzwei Längsseitenwänden 3 und 4 undzwei schmalen Stirnseitenwänden 5 und 6 gebildetist. Das oben offene Ende des Behälters ist durch einen Deckel 7 verschließbar.
[0024] ImBehälterunterteil 1 sindim Bereich des oberen Rands der Stirnwand 6 zwei mit Abstandzueinander angeordnete Steckelemente in Art von Steckzungen 8 und 9 ausgebildet,wobei der Deckel 7 auf einer schmalen Stirnseite, hierder Stirnseite 10, mit zwei aus 1 ersichtlichentaschenförmigen Aufnahmen,nämlichAufstecktaschen 11 und 12 ausgebildet ist, diein Richtung der Steckzungen 8 und 9 offen undim übrigenkomplementärzur Kontur der Steckzungen 8 und 9 ausgebildetsind. Vorzugsweise sind die Steckzungen parallel zum Behälterboden bzw.-deckel gerichtet.
[0025] 2 zeigtden Behälteraus Deckel 7 und Behälterunterteil 1 ingeschlossener Stellung, in welcher der Behälter über einen lösbaren Rast- oder Schnappverschluss 13 mitdem Behälterunterteil 1 verriegelbarist. Dabei handelt es sich um bekannte Rast- oder Schnappverbindungen,die hier im einzelnen deswegen nicht dargestellt und beschrieben sind.Sie sind jedenfalls im Deckel, beispielsweise als Rastelement undim Unterteil im Bereich der Stirn wand 5 als hakenförmiges Teilo. dgl. ausgebildet. Die Problematik derartiger Rast- oder Schnappverbindungenim Bereich einer Stirnwand besteht darin, dass zwar im Bereich dieserStirnwand eine Verriegelung des Deckels mit dem Behälterunterteils 1 erfolgt, jedochbei nicht einwandfreiem und sachgerechten Aufsetzen des Deckels,was teilweise aus Unachtsamkeit passieren kann, die gegenüberliegende Steckverbindungnicht verriegelt wird und damit unbefugt geöffnet werden kann. Dies istinsbesondere bei Behälternzu postalischen Zwecken nachteilig, weil der Briefträger beiBetreten eines Hauses den vollen Postbehälter auf dem Beförderungsmittel, etwaein Rad, stehen lässt,so dass beliebige Dritte ohne weiteres Zugriff zum gegebenenfallsdann einseitig zu öffnendenBehälterhaben.
[0026] Umim Gebrauch ein schnelles, einwandfreies und sicheres Aufsteckendes Deckels 7 auf die beiden Steckzungen 8 und 9 zuermöglichen,ist der Deckel 7 im Bereich seiner Seitenränder mitschrägenAufsetzrampen 14 und 15 ausgebildet. Diese sindca. 50 mm bis überdie Ecken von der Stirnseite 10 an den Stirnflächen einernach unten gerichteten Schürze 16 desDeckels 7 zurückversetztausgebildet, wobei die Schürze 16 umdie beiden Längsseiten desDeckels sowie der dazwischen befindlichen Stirnseite 17 desDeckels umlaufend angeordnet ist. Diese Schürze 16 ist so abstandsmäßig bemessen, dassbei aufgesetztem Deckel 7 die Schürze 16 die Längsseitenwände 3 und 4 sowiedie Stirnseitenwand 5 des Behälterunterteils 1 passgerechtund zentriert übergreift.Anschließendan die Aufsetzrampen 14 und 15 ist die Schürze 16 miteiner verringerten Schürzenhöhe um dieEcken der Stirnseite 10 herumgeführt.
[0027] Wie 3 zeigt,wird der schrägvon der Stirnseite 5 des Behälterunterteils 1 aufgesetzteDeckel zuerst überdie Aufsetzrampen 14 und 15 auf den oberen Rändern derLängsseitenwände 3 und 4 aufgesetztund damit geführtund in Richtung der Steckzungen 8 und 9 geschoben,wobei er dann durch passgerechtes manuelles Verschieben in seineZentrierstellung die beiden Längsseitenwände übergreifendgelangt und selbsttätigmit den Aufnahmetaschen 11 und 12 in Richtungauf die Steckzungen 8 und 9 gesteckt wird. Dadurcherfolgt ein einwandfreies Zentrieren des Deckels 7 beidessen Aufsetzen auf das Behälterunterteil 1,so dass auf dieser Seite des Behälterunterteilsder Deckel 7 fest aufgenommen und dann einwandfrei aufder gegenüberliegenden,nämlichder Stirnseite 17 mit dem hier nicht dargestellten Rastelementauf dem Behälterunterteil 1 durchAufsetzen verriegelt wird. Damit ist ein einwandfreies und sachgerechtesschnelles Schließen desDeckels 7 und dessen Verriegelung mit dem Behälterunterteilgewährleistet.Durch die in Bezug auf die Stirnseite 10 2 cm zurückversetztenAufsetzrampen wird ein Hängenbleibender Aufsetzrampen and den Längsseiten 3 oder 4 desBehälterunterteils 1 verhindert,dass bei einem üblicherweisevon einer Längsseite 3 oder 4 desBehälterunterteilsher erfolgenden schnellen Aufsetzen des Deckels mit den Aufsetzrampenauf die Längsseiten 3 und 4 sonstunweigerlich erfolgen würde.
[0028] Wieinsbesondere der 3 entnommen werden kann, sinddie Steckzungen 8 und 9 einstückig mit der Stirnseite 6 desBehälterunterteilsausgeformt, ragen zweckmäßigerweisejedoch nicht in das Innere des Behälterunterteils vor, so dasssie nicht die Aufnahme des Guts, hier etwa Postbriefe u. dgl., beeinträchtigen.Auch kann der aufzunehmende Inhalt durch die Steckzungen nicht beschädigt werden. Zusätzlich sinddie Steckzungen 8 und 9 gegen Beschädigung gesichert.Die Aufnahmetaschen 11 und 12 sind gleichfallsmit ihrem Bodenteil gegenüber demInneren abgeschottet, so dass beim Aufstecken des Behälterdeckels 7 aufdie Steckzungen 8 und 9 auch kein Einzwicken desim Behälterunterteilaufgenommenen Postbriefguts erfolgen kann.
[0029] Selbstverständlich istes im Rahmen der Erfindung ebenso möglich, dass die Steckzungen 8 und 9 deckelseitigund die Aufnahmetaschen 11 und 12 stirnwandseitigim Behälterunterteil 1 ausgebildet, insbesondereangeformt sein können.Angeformt deswegen, weil sowohl Deckel 7 wie auch Behälterunterteil 1 zweckmäßigerweiseeinstückigdurch Spritzgießenaus Kunststoff hergestellt werden.
[0030] Wiein 1 zu sehen, sind Deckel 7 und Behälterunterteil 1 mit Öffnungen 18 und 19 versehen,die im verriegelten Zustand des Behälters deckungsgleich hintereinanderliegen. In diese Öffnungenkann dann eine Zugriffssicherung z.B. in Form einer Plombensicherungeingeschoben werden. Dazu ist die Öffnung 19 des Behälterunterteils 1 mitmaterialmäßig verdünnten, segmentartigenAbschnitte versehen, die federnd wirken, wenn ein entsprechenderPlombenzapfen eingesetzt wird und die Entfernung des Plombenzapfensverhindern, stattdessen bei Öffnungdes Deckels 7 das Abscheren eines Teils des Plombenzapfensbewirken.
[0031] DerBehälterunterteilist mit einer im wesentlichen umlaufenden Stapelschulter 20 ausgebildet, wodurchsozusagen der untere Teil 21 des Behälterunterteils gegenüber demoberen Teil 22 etwas eingeschnürt ist, so dass, wie 4 ausweist,beim Aufsetzen des oberen Behältersin ein unteres Behälterunterteil 1 derobere Behältermit seinem unteren Teil 21 bis zur Anlage der Stapelschulter 20 andem oberen Rand des unteren Behälterunterteils 1 zurAnlage gelangt. Die Stapelung gemäß 4 ist für den leerenRücktransportder Behältergedacht. Ist die Stapelschulter jedoch in einer ausreichenden Höhe gegenüber derBodenwand 2 angebracht so ist in dieser Stapelstellungmöglich,z.B. Standardpostverpackungen im DIN C-Format zu transportieren.Im Falle der Stapelung von gefülltenBehälterunterteilensind im Bereich der beiden schmalen Stirnwände 5 und 6 entsprechendeMaßnahmenvorgesehen, nämlich hierim Bereich der Stirnwand 5 zwei sich von der Stapelschulter 20 nachunten erstreckende vertikale Stapelstege 23 und 24,die entsprechend, jedoch mit anderem seitlichen Abstand zueinanderauch an der gegenüberliegendStirnseite 6 vorgesehen sind. Wie aus 1 ersichtlich,erstrecken sich die vertikalen Stapelstege 23 und 24 nichtbündigbis zur Bodenwand 2 des Behälterunterteils 1,vielmehr enden sie in einem knappen Abstand oberhalb der Bodenwand 2,so dass in Stapelstellung der vollen Behälterunterteile, die aus 5 hervorgeht,die Stapelstege 23 und 24 mit ihren unteren Rändern aufdem oberen Rand des unten liegenden Behälterunterteils 1 aufstehen.
[0032] Umeine Stapelung der Behälterunterteileim Leerzustand zu ermöglichen,sind in der gegenüberliegendenStirnseite 6 vertikale Ausnehmungen 25 und 26 für das Eintauchender Stege 23 und 24 vorgesehen. Entsprechendevertikale Ausnehmungen 27 und 28 befinden sichauch in der Stirnseite 5, um ein Eintauchen außenseitigan die Stirnwand 6 angeordneten Stapelstege für die Stapelungleerer Behälterentsprechend 4 zu ermöglichen.
[0033] DieSteckzungen 8 und 9 der Stirnseite 6,die als Auflage fürdie Stapelstege der Stirnseite 6 dienen, sind mit Randstegen 29 und 30 versehen.Dadurch wird verhindert, dass beim Aufstapeln eines Behälterunterteils 1 aufein anderes, die Stapelstege von der Auflagefläche der Steckzungen 8 und 9 abrutschenund sich verkanten können.
[0034] ZurAufnahme von Etiketten z.B. zur Identifikation der im Behälter enthaltenenPostsendungen ist ein Feld 31 vorgesehen, in das die Etiketteneingeschoben werden können.Die ses Feld ist in beiden Stapelpositionen, wie in 4 und 5 gezeigt, vollständig freisichtbar, da es sich oberhalb der Stapelschulter 20 befindet.Außerdemsind in den Stirnseiten 5 und 6 des Behälterunterteils 1 Grifföffnungen 32 integriert,in die Vertikalwänden 33 eingefügt sind, diedas Entfernen von z.B. Briefen durch die Grifföffnungen verhindern.
[0035] Derin 2 dargestellte Deckel 7 ist auf der Deckeloberseite 34 miteinem teilweise umlaufenden Randsteg 35 versehen. Dieserist dabei so gestaltet, dass ein auf den Deckel 7 aufgestapeltesBehälterunterteil 1 allseitigzumindest teilweise von dem Randsteg umgriffen wird. Dabei ist derRandsteg 35 soweit von der Außenkante der Schürze 16 desDeckels 7 zurückgesetzt,dass beim Übereinanderstapelneines Deckels auf einen anderen, der Randsteg 35 des unterenvon der Schürze 16 desoberen umgriffen und somit ebenfalls gestapelt werden kann.
[0036] ImBehälterunterteil 1 sinddie Innenseiten der Seitenwände 3 und 4 mitvoneinander beabstandeten in den Aufnahmeraum ragenden Stegen 36 versehen,die senkrecht von der Bodenwand 2 bis unterhalb der Höhe der äußeren Stapelkante 20 verlaufen.Die Stege 36 der Seitenwand 3 liegen denjenigender Seitenwand 4 parallel gegenüber, wobei auf jeder Seitezwei Stege 36 paarweise angeordnet sind und einen Schlitzbilden. In zwei gegenüberliegendeSchlitze der gegenüberliegendenSeitenwände 3 und 4 können formschlüssig Trennwände eingeführt werden.
权利要求:
Claims (19)
[1] VerschließbarerBehälter,insbesondere Postbehälter,mit einem oben offenen Behälterunterteil(1) aus Bodenwand (2) und über vorzugsweise abgerundeteEcken verbundenen Seitenwänden(3 bis 6) und einem auf das Behälterunterteil(1) aufsetzbaren Deckel (7), wobei der auf dasBehälterunterteil(1) aufsetzbare Deckel (7) als Aufsteckelementausgebildet ist, hierzu in einer Stirnwand (6) des Behälterunterteils(1) mindestens ein Steckelement (8,9)ausgebildet ist und der Deckel (7) an einer Stirnseite(10) mindestens mit einem komplementär zum Steckelement (8,9)ausgebildeten Aufsteckglied (11,12) ausgebildetund der Deckel (7) mit dem Behälterunterteil (1) insbesonderedurch einen oder mehrere, auf der der Steckverbindung gegenüberliegendenDeckelstirnseite (17) und Stirnwand (5) des Behälterunterteils (1)vorgesehenen Rast- oder Schnappverschlussverbindung (13)verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet dass am Deckel (7)an den zur Stirnseite (10) mit dem Aufsteckglied (11,12)zulaufenden SeitenrändernAufsetzrampen (14,15) vorgesehen sind, die bis über dieEcken von der Stirnseite (10) des Deckels mindestens 10mm, insbesondere 25 mm und bevorzugt 50 mm zurückversetzt sind.
[2] Behälternach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass eine von der Deckeloberfläche nach untenerstreckende, teilweise oder vollständig umlaufende Schürze (16)vorgesehen ist, die von zwei gegenüberliegenden Aufsetzrampen(14,15) in einen Bereich mit einer Schürze (16)geringer Schürzenhöhe odernicht vorhandener Schürze(16) an der Stirnseite mit dem Aufsteckglied (11,12)und einen Bereich größerer Schürzenhöhe getrenntwird und die Schürze(16) bei aufgesetztem Deckel (7) die Seitenwände (3 bis 6)des Behälterunterteils(1) wenigstens teilweise zentrierend übergreift.
[3] Behälternach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass die Aufsetzrampen(14,15) durch sich von der Deckeloberfläche erstreckendeSchrägflächen inder Schürze(16) gebildet sind.
[4] Behälternach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet dass die Schürze (16)wenigstens teilweise an der Stirnseite (10) mit dem Aufsteckglied (11,12)vorgesehen, ins besondere um die Ecken der Stirnseite (10)herumgezogen ist und eine im Vergleich zur übrigen Schürzenhöhe geringere Höhe aufweist.
[5] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass auf der Seite der Rast- oder Schnappverbindung (13)Deckel (7) und Behälterunterteil(1) mittels einer entfernbaren Zugriffssicherung miteinanderverbunden werden, die vorzugsweise als eine Plombensicherung ausgebildetist, so dass der Deckel (7) von Unbefugten nicht oder nurunter Zerstörungder Sicherung vom Behälterunterteil(1) getrennt werden kann.
[6] Behälternach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet dass das für eine PlombensicherungDeckel (7) und Behälterunterteil(1) Öffnungen(18,19) aufweisen, die bei geschlossenem Deckel(7) deckungsgleich hintereinander angeordnet sind, wobeidie Öffnung(19) im Behälterunterteil(1) materialmäßig verdünnte, segmentartigeAbschnitte aufweist, die federnd wirken wenn ein entsprechenderPlombenzapfen eingesetzt wird und die Entfernung des Plombenzapfensverhindern, stattdessen bei Öffnungdes Deckels (7) das Abscheren eines Teils des Plombenzapfensbewirken.
[7] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass das Steckelement durch mindestens zwei am oberen Rand der Stirnwand(6) des Behälterunterteils(1) angeordnete, insbesondere einstückig angeformte Steckzungen (8,9)gebildet ist.
[8] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass das Aufsteckelement durch mindestens zwei am Deckelrand angeordnete,insbesondere einstückigund komplementärzu den Steckzungen (8,9) ausgebildete Aufnahmetaschen(11,12) gebildet ist.
[9] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass die nach innen vorspringenden Steckzungen (8,9)in die Stirnwand (6) des Behälterunterteils (1)eingelassen sind und überdie Innenflächeder Stirnwand (6) des Behälterunterteils (1)nicht vorstehen.
[10] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass das Behälterunterteil(1) in einer Teilhöheder Seitenwände (3 bis 6)eine umlaufende oder abschnittsweise vorgesehene Stapelschulter(20) aufweist, dergestalt, dass der untere Behälterabschnitt(21) in einem im Stapel darunter liegenden Behälterunterteil(1) bis zur Anlage der Stapelschulter (20) amoberen Rand des unteren Behälterunterteils(1) einsteckbar ist, und dass zur Drehversetztstapelungan zwei gegenüberliegendenStirnwänden(5,6) von der Stapelschulter (20) versetzteabwärtsgerichtete Stapelstege (23,24) außenwandigvorgesehen sind, die in einer Ausrichtung des Behälterunterteils(1) füreine Stapelung voll beladener Behälter aufliegen und in einerum 180° gedrehtenAusrichtung des Behälterunterteils(1) in entsprechend komplementäre Ausnehmungen (25,26)in der gegenüberliegendenStirnseite (6) des unten liegenden Behälterunterteils (1)eintauchen, so dass der Behältermit seiner Stapelschulter (20) am oberen Rand des im Stapelunten liegenden Behälterunterteils(1) aufliegt.
[11] Behälternach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet dass die Auflagen des Behälterunterteilsfür dieStapelstege (23,24) auf ihren oberen Stirnflächen mitseitlichen Randstegen (29,30) versehen sind, die dieStapelstege (23,24) des im Stapel oben liegendenBehälterunterteils(1) zumindest von zwei Seiten parallel beabstandet umgeben,wobei insbesondere die Steckzungen (8,9) als solcheAuflagen fürStapelstege vorgesehen sind.
[12] Behälternach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet dass die Stapelstege(23,24) oberhalb des Bodens des Behälterunterteils(1) enden, derart, dass bei Auflage der Stapelstege (23,24)des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils(1) auf dem oberen Rand des im Stapel unten liegenden Behälterunterteilsdas obere Behälterunterteilbodenwandseitig mit seinem unteren Abschnitt um ein gleiches Maß in denim Stapel unten liegenden Behälterunterteileintaucht.
[13] Behälternach einem der Ansprüche10 bis 12, dadurch gekennzeichnet dass die Stapelschulter (20)in einer solchen Höheam Behälterunterteil(1) angeordnet ist, dass in einem Stapel bei Anlage der Stapelschulter(20) eines oberen Behälterunterteils (1)am oberen Rand eines unteren Behälterunterteils (1)zwischen den Bodenwänden(2) des o beren und des unteren Behälterunterteils (1)eine lichte Höhe verbleibt,die der Höheeiner Standardpostverpackung (z.B. DIN C-Format) entspricht.
[14] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass in wenigstens zwei Stirnseiten (5,6) desBehälterunterteils(1) eine Grifföffnung(32) vorgesehen ist, in die eine oder mehrere Vertikalwände (32)eingefügtsind.
[15] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass an wenigstens einer der Stirnseiten (5,6)des Behälterunterteils(1) an der Außenseiteein Feld (31) zur Aufnahme von insbesondere einzuschiebendenEtiketten vorgesehen ist, das sich im oberen Bereich der Stirnseite(5,6) und insbesondere in Bezug auf die Stapelschulter(20) oberhalb erstreckt, so dass es auch bei der Stapelungdes Behälterunterteils(1) in einen unten liegenden Behälter vollständig frei liegt.
[16] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass die Innenseiten der Seitenwände(3,4) des Behälterunterteils (1)mit von einander beabstandeten, senkrecht wenigstens teilweise vomBehälterboden(2) bis unterhalb der Höheder äußeren Stapelkante(20) verlaufende und in den Aufnahmeraum ragende Stege(36) versehen sind, wobei die Stege (36) der gegenüberliegendenSeitenwände(3,4) einander parallel gegenüberliegen.
[17] Behälternach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet dass jeweils zweibenachbarte Stege (36) einer Seitenwand (3,4)einen Schlitz bilden, so dass in zwei gegenüberliegende Schlitze der gegenüberliegendenSeitenwände(3,4) formschlüssigTrennwändeeingeführtwerden können.
[18] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnetdass der Deckel (7) auf seiner Oberseite (34)mit einem wenigstens teilweise umlaufenden Randsteg (35)versehen ist, der den unteren Behälterabschnitt (21)eines aufgestapelten Behälterunterteils(1) allseitig wenigstens teilweise umfasst und gleichzeitigfür dieDeckelstapelung dient.
[19] Behälternach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet dass der Randsteg (35)so gestaltet ist, dass er von der Schürze (16) eines aufgestapeltenDeckels (7) umfasst wird.
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